Mach dir vom Recht ein eigenes Bild...

Pressemeldung:
Der Medienmulti Axel Springer AG expandiert, neue Märkte verspricht das
Internet. Hier liegt die Zukunft für Information, Unterhaltung und Werbung. Web
2.0 sei Dank. Löste vor einigen Jahren das World Wide Web bei den
Verantwortlichen lediglich nur ein müdes Lächeln sowie die Einschätzung braucht
doch kein Mensch“ aus, stehen die Segel inzwischen auf Sturm. Fast könnte bei
einigen der Eindruck entstehen, den Anschluss verpasst zu haben. Spätestens
aber dann, wenn sich zum geplanten Online-Auftritt kein passender Domain-Name
mehr finden lässt. Die Auswahl noch verfügbarer Internetadressen ist inzwischen
gering.
Stellt sich die Frage, was tun. Den gewünschten Domain-Namen regulär abkaufen,
ist eine Möglichkeit. Es lässt sich aber auch anders versuchen. Zum Beispiel
mit einer Klage auf Markenrechtsverletzung sowie dem damit verbundenen Anspruch
auf Herausgabe des gewünschten Domain-Namens.
Was das bedeuten kann, muss zur Zeit der Journalist und Fotograf Winni Scheibe
erleben. Seit 30 Jahren ist der Pressemann aktiv, vor rund zehn Jahren sicherte
er sich die Internetadresse motorrad-bild.de. Es ist eine vollkommen neue
Wortzusammenstellung, einen vergleichbaren Titel im Online- oder Print-Bereich
gab und gibt es bis heute nicht, als Markenzeichen war motorrad-bild.de
ebenfalls nicht geschützt und ist es bis jetzt auch noch nicht.
Anfang 2003 ging Scheibe auf Sendung. Seine Idee für diese vollkommen banner-
und werbefreie Webseite war denkbar einfach.
Über das "www" sollten Motorradfans sein umfangreiches Archiv sowie
aktuelle Beiträge wie eine virtuelle Bibliothek nutzen können. Für alle User
frei zugänglich und kostenlos. Im Laufe der Jahre hat sich Motorrad-Bild zu
einem eigenständigen, unverwechselbaren und mit nichts vergleichbaren Internet-Auftritt
entwickelt. Gut 500 Beiträge rund um das Thema Motorrad vom Autor Scheibe
lassen sich mittlerweile in Motorrad-Bild aufrufen, in Fachbüchern abgedruckt
kämen locker 25 Bände zusammen.
Fast pünktlich zum fünften Geburtstag von Motorrad-Bild erhielt am 7. Februar
2008 der engagierte Internet-Journalist eine Abmahnung von der Axel Springer
AG. In dem Schreiben wurde erklärt, dass man eben auf die Seite aufmerksam
geworden wäre und eine Kennzeichenverletzung zu den bekannten Springer Titeln
„Bild“, „Reise Bild“, „Sport Bild“, „Auto Bild“, „Bild der Frau“, „TierBILD“,
„Bild TV“,
„Bild am Sonntag“, „Computer Bild“ , „Bild Woche“ usw erkenne. Darüber hinaus
wurde der Vorwurf erhoben, Scheibe nutze für seine geschäftliche Tätigkeit die
Wertschätzung der Springer Medienprodukte.
Zusätzlich zu den üblichen Aufforderungen in der Unterlassungs- und
Verpflichtungserklärung das Zeichen Motorrad Bild für ein Online-Magazin nicht
weiter zu nutzen, wurde auch die Übertragung des Domain-Namens Motorrad-Bild.de
auf die Axel Springer AG eingefordert.
Gegen alle Vorwürfe wurde durch eine Verdi Rechtsanwältin Widerspruch
eingelegt.
Am 13. März 2008 wurde Scheibe vom Landgericht Köln eine einstweilige
Verfügung mit dem Verbot der Weiterbetreibung seines Online Magazins
zugestellt.
Auch dagegen wurde Widerspruch eingelegt.
Die Aufforderung Motorrad-Bild vom Netz zu nehmen, wurde von Scheibe nicht
befolgt. Diese Handlung hätte einer Beweisvernichtung geglichen, sämtliche
Inhalte von Motorrad-Bild wären vollständig und unwiderruflich im momentanen
Stand auf dem Server vernichtet worden. Gleichbedeutend einer Buchverbrennung.
Der bloße Vergleich des Titels „MOTORRAD bild das online magazin“, das
von dem bekannten Stuttgarter Grafiker Wolfgang Müller entworfen wurde, zu den
aufgeführten „Bild“-Logos lässt keine Ähnlichkeit erkennen und den Unterschied
zwischen dem Begriff Motorrad zum Auto, einer Frau oder einem Computer sollten
Internetnutzer sehr wohl kennen.
Recherche-Quellen: motorrad-bild.de
autobild.de, am Ende der Startseite finden sich 26 Links zu
Springer-Online-Seiten mit der Endung „de“, nur sechs dieser Domain-Namen
beinhalten das Wort „Bild“
www.dpma.de, Deutsches
Patentamt, kostenlose Recherche zu Markenschutz, eine Marke „Motorrad-Bild.de“
lässt sich nicht finden
www.titelschutzanzeiger.de, TitelschutzAnzeiger,
kostenlose Recherche
zu geschützten Titeln, ein Titel Мotorrad-Bild.de lässt sich nicht finden
www.motorrad-bild.de
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